Afrika und die EU

Der afrikanische Kontinent ist im Umbruch. Eindeutige Signale dafür sind die Gründung der Afrikanischen Union (AU) und der "Neuen Partnerschaft für die Entwicklung Afrikas" (New Partnership for Africa's Development - NEPAD), die gestärkte Rolle der regionalen Wirtschaftsgemeinschaften (Regional Economic Communities - REC) in Afrika und das Heranwachsen einer neuen politischen Elite in den afrikanischen Staaten haben Afrika verändert. Dies wirkt sich auch auf die Beziehungen zwischen Afrika und Europa aus.

Gernot Erler bei der Unterzeichnung eines Partnerschaftsabkommens mit Angola

Bilder: Tim M. Hoesmann

Das grundsätzliche Ziel der Afrika-Strategie der EU besteht darin, Afrika dabei zu unterstützen, die Millenniums-Entwicklungsziele der Vereinten Nationen (Millennium Development Goals - MDG) zu erreichen. Weiter differenziert und vervollständigt wird diese übergeordnete Zielsetzung durch die spezifischen Ziele, die mit dem Cotonou-Abkommen, dem Abkomme über Handel, Entwicklung und Zusammenarbeit mit Südafrika, der Europa-Mittelmeer-Partnerschaft und der Europäischen Nachbarschaftspolitik verfolgt werden (einschließlich der Unterstützung der politischen Reform und der wirtschaftlichen Modernisierung).

Gernot Erler bei der Akkreditierung des Geschäftsträgers von
Somalia im Juni 2007

Gernot Erler hat die Vermittlungsgespräche in Kenia unterstützt

Erler, Annan, Lindner

Foto: Deutsche Botschaft Nairobi
Staatsminister Erler, Chefvermittler Annan und Botschafter Lindner

Können deutsche Erfahrungen bei der Vermittlung zwischen den zerstrittenen Parteien in Kenia helfen? Staatsminister Gernot Erler sprach auf Bitte des ehemaligen VN-Generalsekretärs Kofi Annan mit den Konfliktparteien.

Nach den Präsidentschaftswahlen am 27. Dezember 2007 kam es zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Regierung und Opposition in Kenia. Der amtierende Staatspräsident Kibaki war zum Wahlsieger erklärt und umgehend vereidigt worden. Herausforderer Odinga erkannte das Wahlergebnis nicht an. In der Folge sind mehrere Vermittlungsversuche gescheitert. Erst seitdem der ehemalige VN-Generalsekretär Annan an der Spitze einer Gruppe afrikanischer Persönlichkeiten die Vermittlungsgespräche leitet, ist Hoffnung auf Aussöhnung zurückgekehrt.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat in den vergangenen Wochen mehrfach mit Kofi Annan gesprochen und ihm die Unterstützung der Bundesregierung zugesichert.

Erler erläutert Arbeitsweise einer großen Koalition

In der vergangenen Woche bat Annan um Unterstützung durch einen deutschen Vermittler. Auf Bitte Steinmeiers ist Staatsminister Gernot Erler nach Kenia geflogen und hat in den vergangenen Tagen zahlreiche Gespräche mit den Konfliktparteien geführt. Im Zentrum stand dabei die Frage, wie nach einer knappen Wahlentscheidung eine gemeinsame Regierung gebildet werden kann.

Außenminister Steinmeier zum aktuellen Stand der Verhandlungen: "Ich beglückwünsche Kofi Annan zu dem ersten Zwischenergebnis, das er in den schwierigen Verhandlungen erreicht hat. Damit zeigt sich: mit dem von ihm ausgearbeiteten Friedensfahrplan ist ein Verhandlungsprozess in Gang gekommen, der Aussicht hat, zu einem einvernehmlichen Ergebnis zu führen. Ich appelliere an alle Beteiligten, den Konsens und den Dialog zu suchen."

Gernot Erler über Afrika

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