Staatsminister Erler führt Gespräche in Genf
Der Staatsminister im Auswärtigen Amt Gernot Erler wird vom 27. bis 29. April nach Genf reisen. Im Mittelpunkt der Reise werden Gespräche zu den Themen Abrüstung und Menschenrechte stehen.
Am 28.4. beginnt in Genf das zweite Vorbereitungskommission für die 2010 stattfindende Überprüfungskonferenz zum Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag . In diesem Zusammenhang wird der Staatsminister an einer von der Friedrich-Ebert-Stiftung und dem Genfer Zentrum für Sicherheitspolitik veranstalteten öffentlichen Podiumsdiskussion teilnehmen und unter anderem mit dem Abrüstungsbeauftragten der Vereinten Nationen Botschafter Sergio Duarte über die Zukunft des Nichtverbreitungsvertrags diskutieren. Desweiteren wird Staatsminister Erler Gespräche zum Thema Streumunition führen, wobei besonders der Oslo-Prozess und die Möglichkeit, bis Ende 2008 ein internationales Verbots-Übereinkommen zu erzielen, behandelt werden.
Außerdem wird der Staatsminister hochrangige Gespräche im UNO- Flüchtlingskommissariat UNHCR führen. Hier werden vor allem die internationale Flüchtlingspolitik und die Frage der Aufnahme irakischer Flüchtlinge im Vordergrund stehen. Beim Gespräch mit der beigeordneten Generalsekretärin im UNO-Menschenrechtskommissariat Frau Kyung-wha Kang sowie mit Vertretern internationaler Menschenrechtsorganisationen wird der Schwerpunkt auf der Arbeit und künftigen Ausrichtung des UNO-Menschenrechtsrats in Genf liegen.