Presseerklärung vom 11. November 2004

Die Chance nach dem Tod Arafats

Zum Tod von Präsident Arafat erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler:

Kaum ein Volk hat je sein Schicksal, seine Leiden und seine Hoffnungen so auf eine Person projiziert wie die Palästinenser auf Jassir Arafat. Wir empfinden Mitgefühl mit der echten Trauer um den Tod des Präsidenten. Gemeinsame Trauer sollte zusammenführen und gemeinsames Handeln ermöglichen.

Die ersten Wochen und Monate einer neuen Epoche, die jetzt anbricht, haben prägende, ja konstitutive Bedeutung. Das ist eine Chance, die nicht ungenutzt vorübergehen darf. Wenn es ohne langes Machtvakuum rasch eine neue, legitimierte und handlungsfähige Palästinenserführung gibt, müssen Amerika und die Europäische Union versuchen, den festgefahrenen Nahost-Friedensprozess wieder zu beleben. Aus der Sicht von Präsident Bush und Premierminister Scharon war Arafat ein Hindernis für die Umsetzung des Friedensplans der "Road Map". Es ist eine Frage der Glaubwürdigkeit, wenn es jetzt darum geht, die neue Situation ohne dieses Hindernis zu nutzen.

In den letzten Tagen hat die palästinensische Führung Umsicht und Verantwortungsbereitschaft bei dem Versuch gezeigt, Unruhen und einen Missbrauch der Trauer für Akte gegen die palästinensischen Interessen zu verhindern. Dabei verdient sie unsere uneingeschränkte Unterstützung.