Wahlsieg Saakaschwilis Chance für Neubeginn in Georgien
Zum Wahlsieg des bisherigen Oppositionsführers Michail Saakaschwili bei den Präsidentschaftswahlen in Georgien erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler:
Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Michail Saakaschwili zu seinem überzeugenden Sieg bei den Präsidentschaftswahlen in Georgien.
Die durch die „Rosenrevolution" vom November 2003 erforderlich gewordenen Neuwahlen, die nach Ansicht internationaler Beobachter weitgehend fair und frei verlaufen sind, ermöglichen Georgien die Chance für einen Neubeginn. Das überragende Ergebnis, das der neue Präsident erzielen konnte, ist ein enormer Vertrauensvorschuss und nur vor dem Hintergrund der großen Enttäuschung über die Amtszeit Eduard Schewardnadses zu erklären, die sich für die meisten Georgier als ein verlorenes Jahrzehnt darstellt.
In diesem Wahlergebnis kommen auch die hohen Erwartungen an den neuen Präsidenten zum Ausdruck, von dem sich die Bevölkerung eine spürbare Verbesserung der nach wie vor miserablen Lebensverhältnisse, die Bekämpfung der Korruption und der Kriminalität erwartet.
Insofern ist Michail Saakaschwii um seine neue Aufgabe nicht zu beneiden. Denn darüber hinaus muss er versuchen, ein zerrissenes und gespaltenes Land wieder zusammenzuführen. Wer die Hintergründe und die Zusammenhänge der einzelnen regionalen Konflikte und die an ihnen beteiligten Akteure kennt, weiß, dass es sich dabei um ein äußerst schwieriges Unterfangen handelt. Die weitere territoriale Desintegration Georgiens ist jedenfalls nicht ausgeschlossen.
Saakaschwili, der über gute Kontakte zum Westen verfügt, wird versuchen müssen, die angespannten georgisch-russischen Beziehungen zu verbessern. Hier sind beide Seiten gefordert, aufeinander zuzugehen, um langfristig eine Lösung der territorialen Konflikte zu ermöglichen.
Deutschland wird gemeinsam mit der EU Georgien auch in Zukunft auf seinem schwierigen Weg jede erdenkliche Unterstützung zukommen lassen