Wenig Hoffnung auf Frieden in Tschetschenien
Zur Wahl von Alu Alchanow zum Präsidenten Tschetscheniens erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler:
Nach dem Attentat auf Achmed Kadyrow vom vergangenen Mai hat der Kreml den Status quo ante wiederhergestellt: Tschetschenien hat wieder einen Präsidenten von Moskaus Gnaden. Er wird - wie sein Vorgänger - nicht mit den Rebellen verhandeln, er genießt dieselbe begrenzte Legitimation nach einer von Moskau gelenkten Wahl wie sein Vorgänger, und Alchanow wird der zugleich gefährdetste wie am besten geschützte Mann Tschetscheniens sein - wie sein ermordeter Vorgänger.
Putin kann seine "Tschetschenisierungs"-Strategie fortsetzen und wird dies als Erfolg bezeichnen. Dass diese Politik weder in Tschetschenien noch in Russland zum Frieden führt, haben die beiden Flugzeugabstürze vom vergangenen Dienstag gezeigt. Mit der Wahl Alchanows hat sich an dieser Situation nichts geändert. Von dieser Wahl geht wenig Hoffnung auf eine Lösung des Konflikts im Kaukasus aus.