Presseerklärung vom 21. September 2004

Alternativer Nobelpreis an Memorial stärkt russische Zivilgesellschaft

Zur Verleihung des „Alternativen Nobelpreises" an die russische Menschenrechtsorganisation Memorial erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und Koordinator für die deutsch-russische zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit, Gernot Erler:

Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial zur Auszeichnung mit dem „Alternativen Nobelpreis". Die Auszeichnung ist eine Anerkennung der wichtigen Arbeit, die Memorial seit vielen Jahren auf dem Gebiet der Demokratie und der Menschenrechte in Russland leistet. Die internationale Gemeinschaft verdankt den Recherchen von Memorial wichtige Erkenntnisse gerade auch über die Lage in Tschetschenien und die unheilvolle Rolle, die in diesem Konflikt die fortgesetzten Unrechtsakte und Menschenrechtsverletzungen spielen, begangen auch von einem Teil der russischen Sicherheitskräfte und den so genannten Kadyrow-Milizen.

Vor dem Hintergrund der tragischen Ereignisse der letzten Wochen gewinnt die Tätigkeit von Organisationen wie Memorial besonderes Gewicht. Memorial steht für ein demokratisches Russland mit einer starken zivilgesellschaftlichen Komponente. Gerade jetzt ist es wichtig, dass die Akteure der russischen Zivilgesellschaft Anerkennung für ihre Arbeit auch im Ausland erfahren. Der „Alternative Nobelpreis" ist eine solche Anerkennung und unterstützt damit zugleich diejenigen Kräfte, die in einem Ausbau demokratischer Rechte keine Schwächung, sondern eine Stärkung Russlands sehen.