EUFOR/Althea wird Bewährungsprobe für die Friedensmacht Europa
Zur Übernahme der Friedensmission "Althea" in Bosnien und Herzegowina erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler:
Mit der Annahme der Resolution 1575 durch den UN-Sicherheitsrat am 22. November 2204 wurde die seit 1996 bestehende und bisher von der NATO geführte Friedensmission SFOR in Bosnien und Herzegowina zu EUFOR und ging unter dem Namen "Althea" in die Verantwortung der Europäischen Union über. Heute wird in Sarajewo die Übergabe des Kommandos stattfinden, das künftig von dem britischen General, John Reith, geführt wird. Nach wie vor wird es eine Beteiligung der NATO geben, auf deren Planungsfähigkeiten die EU immer noch angewiesen ist.
Mit den rund 7.000 Soldaten von EUFOR wird nun die EU dafür sorgen, dass der nach wie vor nicht vollständig konsolidierte Friedensprozess in Bosnien und Herzegowina weiter stabilisiert wird. Darüber hinaus will die EU schrittweise die militärischen Kräfte durch Gendarmerie und Polizei ersetzen und sich auch um die Bekämpfung des Organisierten Verbrechens kümmern. Ein weiteres wichtiges Ziel ist die seit Jahren überfällige Festsetzung und Aburteilung von Kriegsverbrechern wie Karadzic und Mladic.
Deutschland wird nach dem Bundestagsbeschluss vom 26. November 2004 sein militärisches Engagement in Bosnien und Herzegowina fortsetzen. Die Bundeswehr wird wie bisher bei SFOR auch eines der größten Kontingente für EUFOR stellen, zur Zeit sind 1.165 Bundeswehrangehörige im Einsatz.