Blechtrommel, adieu! Der Sparhaushalt und die Philosophie der Neuen Mitte: Ein Streitgespräch zwischen Sozialdemokraten
In der SPD beginnt eine Grundsatzdebatte. Anlass ist das programmatische Papier, das Tony Blair und Gerhard Schröder kurz vor der Europawahl präsentiert haben. Darin gehen die beiden Parteiführer deutlich auf Distanz zu traditionellen sozialdemokratischen Vorstellungen von Staat und Wirtschaft. Das Sparpaket
der Bundesregierung verlieh dem Papier zusätzliche Brisanz: Für manche wirkt es nun wie die intellektuelle Vorlage für eine Neuorientierung der SPD unter Schröder. Die ZEIT bat drei Sozialdemokraten zum Streitgespräch: Als Vertreter der "Modernisierer" den Parlamentarischen Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Siegmar Mosdorf, von der Fraktionslinken den Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden
Gernot Erler und die ehemalige Juso-Vorsitzende Andrea Nahles.
DIE ZEIT: Die SPD kommt in Bewegung. Frau Nahles, meine Herren, war die Mischung aus Sparkpaket, Rentenreform und Schröder/Blair-Papier ein politischer Adrenalinstoß für die Partei?
ANDREA NAHLES: Dieser Eindruck führt wahrscheinlich daher, dass wir ständig Alles-oder-nichts-Situationen nach dem Muster von "High Noon" produzieren. Die Führung gibt immer wieder
ein neues Thema vor, nicht unbedingt ein Konzept, und darüber soll entschieden werden. Diese Entscheidungssituation wird dann enorm dramatisiert, und man sieht sich immer wieder mit der
apokalyptisch anmutenden Zuspitzung konfrontiert: Entweder du bist für oder gegen die Regierung. Es gibt gar keinen vorbereitenden Diskurs. Das ist für mich eine rein machtpolitische Durchsetzungsstrategie mit erkennbarem Ziel, aber keine faszinierende politische Konzeption.
GERNOT ERLER: Das eigentliche Problem ist für mich das Zusammentreffen des Schröder/Blair-Papiers mit dem "Zukunftsprogramm 2000", also dem Sparpaket, von Hans Eichel. Der Vorstoß der beiden Parteivorsitzenden ist als Anstoß für die Parteiarbeit gedacht. Das finde ich gut, bei allen Einwänden gegen den Inhalt des Papiers. Gerhard Schröder widerlegt damit immerhin die These, er wolle die SPD zum Kanzlerwahlverein reduzieren. Aber wegen der zeitlichen Nähe der beiden Initiativen sieht es jetzt so aus, als gehörte das zusammen. Dabei ist Eichels Haushaltsentwurf mit dem Einsparungsziel von 30 Milliarden die Reaktion auf eine Notsituation, die wir nach 16 Jahren Kohl-Regierung vorgefunden haben, aber kein politisches Programm. Die Bürger, denen wir den Zwang zur Konsolidierung erklären müssen, werden nun sagen: Offenbar geht es gar nicht so sehr um die Behebung von Fehlern und Defiziten der alten Regierung, sondern um eine Kursänderung der SPD. Die haben sich was ausgedacht und exekutieren das jetzt.
SIEGMAR MOSDORF: Das ist mir zu taktisch argumentiert, und ich sehe es auch anders. Es gibt in der Tat einen inneren Zusammenhang zwischen dem Schröder/Blair-Papier und unserem Zukunftsprogramm. Das Papier ist schließlich keine Presseerklärung, die nur aus wahltaktischen Gründen vor der Europawahl veröffentlicht wurde. Es hat eine grundsätzliche Dimension, die über unsere gegenwärtige prekäre Haushaltslage hinausreicht.
ZEIT: Markiert diese Kombination aus Eichel-Sparplan, Riester-Rentenkonzept und Schröder/Blair-Papier eine sozialpolitische Zäsur in Deutschland?
MOSDORF: Die Entscheidungen über den Haushalt und die Renten sind aus der Not geboren, aber sie sind nicht nur Krisenmanagement, sondern sie weisen auch programmatisch in die richtige Richtung. Es wäre besser gewesen, wir hätten den programmatischen Impuls des Schröder/Blair Papiers früher bekommen und wären mit einem solchen Zukunftsprogramm in die Legislaturperiode gestartet. Die Idee des aktivierenden Sozialstaats, die im Zentrum des "Zukunftsprogramms" steht, ist ein Leitmotiv in dem Diskussionspapier der beiden Parteivorsitzenden. Worum es dabei geht, ist nichts Geringeres als die Frage: Ist die Sozialdemokratie in der Lage, die Probleme unseres Landes zu meistern? Und hat sie eine Vision für das 21. Jahrhundert? Leider gibt es bei uns nach einem Jahrhundert der Erfolge so etwas wie eine Erschöpfung der Utopie. 1900 hat ein Arbeiter über 70 Stunden in der Woche gearbeitet und hatte sechs Tage Urlaub im Jahr. Heute wird im Durchschnitt 38 Stunden gearbeitet bei 31 Tagen Urlaub. 1900 haben wir ein Prozent des Sozialprodukts für den Sozialstaat ausgegeben, heute 35 Prozent. Ich glaube, viele sind aufgrund der sozialpolitischen Fortschritte in der Geschichte strukturkonservativ geworden und mit dem Sozialstaat, wie er ist, einfach zufrieden. Dass er reformiert werden muss, um unter den heutigen Bedingungen funktionieren zu können, sehen sie nicht. Ich bin jedoch überzeugt davon, dass es eine Sozialdemokratie ohne Utopie nicht geben kann. Der Hinweis auf die Erfolge der letzten 100 Jahre reicht nicht aus. Was sich bewährt hat, müssen wir verteidigen. Aber darüber hinaus brauchen wir Ideen dafür, wie die für unser Land dringend notwendige Kultur der Selbständigkeit mit einer neuen Kultur der Solidarität verbunden werden kann. Wir müssen an einer neuen Vision für das 21. Jahrhundert arbeiten.
ERLER: Entschuldigung, Siegmar, Visionen finde ich in dem Schröder/Blair-Papier überhaupt keine. Dafür gibt es zwei ganz und gar nicht visionäre Schlüsselwörter: Anpassung und Flexibilität. Insofern würde ich am liebsten von einer Anpassungsoper mit diversen Flexibilisierungsarien sprechen. Dafür vermisse ich in dem Papier eine Analyse jener Gesellschaft und ihrer Entwicklung, an die wir uns anpassen und für die wir flexibler werden sollen. Wer sagt denn, dass unser Weltwirtschaftssystem so rational ist, dass eine Anpassung lohnt? Hat es so, wie es sich zur Zeit entwickelt, überhaupt Zukunft? Besteht nicht vielmehr die Notwendigkeit, die Rahmenbedingungen zu ändern? Das war ja der spannende Ansatz von Oskar Lafontaine, der politische Eingriffe zum Beispiel in die Internationalen Finanzmärkte für unverzichtbar hielt. Gut, er hat das vielleicht auf sehr problematische Art und Weise versucht umzusetzen. Aber die Grundfrage ist berechtigt. Wer garantiert uns eigentlich, dass wir mit der gegenwärtigen Entwicklung unseres Weltwirtschaftssystems nicht an die Wand fahren? Davon ist in dem Papier nicht die Rede. Umso mehr von Anpassung und Flexibilität. Das ist nicht visionär.
NAHLES: Dieses Papier macht den Aufschlag, bestimmte Positionen, die innerhalb der SPD bisher Minderheitenpositionen waren, mit Hilfe der segnenden Unterschrift des Parteivorsitzenden mehrheitsfähig zu machen. Wie dieses Papier von Bodo Hombach und Peter Mandelson an den Gremien der Partei vorbei vorbereitet und dann von Blair und Schröder ohne weitere Konsultationen präsentiert wurde, zeigt deutlich: Hier sollen durch Intervention von oben die Mehrheiten verschoben
werden, etwa von der nachfrageorientierten Politik zugunsten einer "Angebotspolitik von links". Auffällig ist auch der deutlich negative Unterton beim Begriff "Soziales". Das ist schon ein Novum für eine sozialdemokratische Partei. Als ob der irgendwie nicht mehr zeitgemäß sei. Damit begibt
sich Schröder, der Kanzler und Parteivorsitzender zugleich ist, auf den Weg einer Richtungsentscheidung. Er versucht nicht, zwischen verschiedenen Positionen in der SPD eine Balance herzustellen und die unterschiedlichen Meinungen möglichst zu integrieren. Er drückt seine
Ansicht durch. Das hat Auswirkungen auf die eigene Partei und führte bereits zu Irritationen
in der Stammwählerschaft. Im Ergebnis gefährdet dieser Kurs die wichtige Balance zwischen "Innovation und Gerechtigkeit", wie wir das im Bundestagswahlkampf formuliert haben. Es geht um innovative Ansätze in der Unternehmenspolitik ebenso wie in der Energiepolitik, einschließlich der Solarenergie. Aber es geht genauso um die soziale Gerechtigkeit, die unter 16 Jahren Kohl stark gelitten hat. Diese Balance ist nach dem Weggang von Oskar Lafontaine gefährdet.
MOSDORF: Oskar Lafontaines Verdienst als Parteivorsitzender bestand sicherlich darin, dass in den drei Jahren vor der Bundestagswahl Dissonanzen im Orchester vermieden wurden. Sonst hätten wir es auch nicht geschafft. Aber jetzt geht es um unsere Positionierung für die Zukunft. Das kann nicht nur darin bestehen, die alte Ordnung zu perfektionieren und die Beschlüsse der alten Regierung, die uns fürwahr eine schwierige Erbschaft hinterlassen hat - höchste Staatsquote, höchste öffentliche Verschuldung, höchste Steuer- und Abgabenquote, größte Arbeitslosigkeit -, zurückzunehmen. Teilweise war das sicher nötig, beispielsweise bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Aber die Zukunft sieht man nicht im Rückspiegel. Wir müssen nach vorne schauen. Und wenn es in den vergangenen 200 Tagen ein Problem für die Sozialdemokratie gab, dann war es nicht der Punkt, dass wir unsere Wahlversprechen nicht eingehalten hätten. Das Problem war vielmehr, dass viele Menschen von uns viel mehr an Initiativen für die Modernisierung Deutschlands erwartet hatten und bald von uns enttäuscht waren. Ich bin sicher, dass die Bürger - einschließlich unserer Stammwähler - von uns die notwendigen und auf die Zukunft gerichteten Entscheidungen erwarten, auch wenn sie schmerzhaft sind. Es gibt so etwas wie einen Fundamentalpragmatismus in der Bevölkerung. Der schwäbische Facharbeiter weiß genau: Es muss sich unheimlich viel ändern, wenn alles so bleiben soll, wie er es gerne hätte. Dieses tiefe Empfinden haben wir nicht bedient.
NAHLES: Dass die Wahlniederlagen auf mangelnde Modernisierungsimpulse zurückgehen, halte ich für falsch. Es ist doch so, dass es im Gegenteil eine abwartende Haltung der Stammwähler gibt. Das entspricht meinen eigenen Erfahrungen der letzten Wochen an der Basis, ich denke auch an die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz: Unsere Klientel war massiv irritiert vom Zusammentreffen des Sparprogramms mit dem Schröder/Blair-Papier.
ZEIT: Das Papier wurde am Dienstag vor der Europa- und den Kommunalwahlen veröffentlicht. Das wäre eine ungewöhnlich schnelle Reaktion.
NAHLES: Ich denke vor allem an die Mitglieder unserer Partei, an die Aktivisten. Die waren in den letzten Monaten irritiert, und das wirkt sich aus bei Wahlen. Ich denke, es ist richtig zu sagen: Wir machen mit dem Sparpaket beziehungsweise dem "Zukunftsprogramm 2000" einen Schritt nach vorne. Wir dürfen dabei aber nicht die Interessen unserer Klientel außer Acht lassen. Und deshalb dürfen wir auch nicht diese Entweder-oder-Debatten führen, wie sie das Schröder/Blair-Papier uns zumutet.
ZEIT: Im "Zukunftsprogramm" wie im Schröder/Blair-Papier ist vom aktivierenden Sozialstaat die Rede. Sehen Sie darin eine Gefährdung der sozialen Balance in Deutschland?
NAHLES: Den aktivierenden Sozialstaat haben wir bereits. Nahezu alle Arbeitslosen in meinem Wahlkreis sind, wenn nicht körperliche Gründe dagegenstehen, im Rahmen von Beschäftigungsmaßnahmen tätig. Es gab also in den vergangenen zehn Jahren bereits Ansätze für eine solche aktive Arbeitsmarktpolitik. Das finde ich auch richtig. Ich frage mich aber, ob man jetzt so tun soll, als müsse man aus sich selbst heraus alles neu erfinden. In Wahrheit haben wir in dem Punkt schon erhebliche Fortschritte gemacht.
MOSDORF: Wer ist "wir"?
NAHLES: Damit meine ich vor allem Kommunen und andere Entscheidungsträger in Verbindung mit Länderinitiativen, besonders bei der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Da gibt es Mobilitätshilfen und dergleichen mehr. Gleichzeitig gab es in den 16 Jahren der Kohl-Regierung
einen Rückbau des Sozialstaats, der nun korrespondiert mit einer Politik der Begünstigung von Unternehmen durch staatliche Subventionen. Ich nenne die Stichworte Steuerprivilegien für die Atomwirtschaft und Altautoverordnung. In der SPD gibt es Leute, die nennen das "moderne Industriepolitik". In Wahrheit ist das die klassische Industriepolitik, für die es früher, bei den Jungsozialisten der 68er-Generation, einen passenden Ausdruck gab: Stamokap -staatsmonopolistischer Kapitalismus. Die Politik von Gerhard Schröder, die er in Niedersachsen
beispielsweise mit dem Kauf von Salzgitter praktiziert hat, ist nichts anderes als Stamokap.
MOSDORF: Andrea, jetzt sei mal fair. Das Beispiel Salzgitter passt gar nicht.
ZEIT: Das war niedersächsische Mikroökonomie.
MOSDORF: Oder sagen wir Mikropolitik. Aber nehmen wir das Beispiel der E-Wirtschaft
und deren Privilegien. Darüber führen wir zur Zeit im Rahmen der Konsensgespräche schwierige Verhandlungen. Bisher bestand die E-Wirtschaft darauf, dass ihre Kraftwerke 40 Jahre Voll-Lastzeiten haben, sie werden aber bisher steuerlich so behandelt, als seien es 19 Jahre. In den Konsensgesprächen über einen neuen Energie-Mix stellen wir diese privilegierte Situation das erste Mal in Rechnung. Ich erwähne das jetzt, damit du nicht bei der nächsten Diskussion im Jugendclub sagst, die Bundesregierung privilegiere die E-Wirtschaft. Das Gegenteil ist der Fall: Wir bemühen uns, künstliche Wettbewerbsvorteile aufzuheben, um andere Energiequellen im Markt zu stärken.
ZEIT: Welche Erwartungen haben Sie an die Diskussion, die Schröder und Blair
mit ihrem Papier anstoßen wollen?
ERLER: Das ist das erste Papier dieser Art, und der Versuch, damit in den Parteien eine Diskussion auszulösen, ist zu begrüßen. Es gibt aber ein Problem. Geht es bei der Debatte um die Reform von Staat und Gesellschaft um die Frage: Können wir nicht mehr so wie bisher? Das ist im Grunde die Botschaft von Hans Eichel: Wir würden gerne weiterhin mehr für die Verteilungsgerechtigkeit tun, aber das geht leider nicht. Oder wollen wir etwas anderes? Zum Beispiel mehr Eigenverantwortlichkeit und weniger Sozialstaat? Das ist die Botschaft des Schröder/Blair-Papiers. Was mich an diesem Papier selbst am meisten stört, ist seine Geschichtslosigkeit. Es tut so, als gebe es nur gute oder schlechte Antworten auf unverrückbare Fragen. Und die historischen Antworten der SPD seien zwar vielleicht bis gestern noch richtig gewesen, aber jetzt müsse alles anders werden. Das macht das Papier für viele Sozialdemokraten schwer verdaulich. Diese Geschichtslosigkeit entwertet nachträglich die historischen Leistungen der Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts und der sozialdemokratischen Volksparteien im zu Ende gehenden 20. Jahrhundert.
NAHLES: Unser Problem ist im Moment, dass uns die Breite der Debatte fehlt. Diese Breite der Partei müssen wir wiederfinden. Es fehlt nicht an Flügelschlag rechts und links in der Partei, aber
die sozialdemokratische Mitte ist nicht mehr erkennbar. Im Moment weiß ich allerdings nicht, wer dieses Vakuum füllen könnte. Eins steht fest: Die politische Moderne hat nicht mit diesem Papier von Hombach/Mandelson begonnen, sondern mit der Französischen Revolution. (lacht)
MOSDORF: Wir beginnen jetzt eine wichtige programmatische Debatte. Sie wird von der jungen Generation dankbar aufgenommen, weil sie das erste Mal nicht für alle gesellschaftlichen Probleme staatliche und für alle privaten Lebensrisiken nicht immer nur gesellschaftliche Antworten sucht. Also insgesamt auf mehr Eigenverantwortung setzt. Das Papier, auch wenn darin einige Passagen weniger geglückt sind, ist dafür eine wichtige Grundlage. Ich stimme Gernot zu: Wichtig ist vor allem, dass es von dem Parteivorsitzenden präsentiert wurde. Er bekennt sich damit zur sozialdemokratischen Form von Identitätsfindung, die über Programmdiskussionen erfolgt. Er hat das in einer Weise gemacht, die kreative Wut auslöst. Das kann hilfreich sein. Natürlich muss viel ergänzt werden, vor allem für den Bereich der Weltwirtschaft, den globalen Wettbewerb und für die Frage der sozialen Gerechtigkeit im eigenen Land. Bei der Debatte geht es also um mehr als um puren Pragmatismus in dieser ersten Legislaturperiode nach 16 Jahren Kohl. Die grundsätzliche Aufgabenstellung dieser Debatte ist aber klar: Die Sozialdemokratie muss auf die fundamentalen Veränderungen in Wirtschaft und Gesellschaft politisch reagieren. Die alten Kollektiv-Antworten auf die "Modern Times"- Wirtschaft aus Chaplins berühmtem Film werden im 21. Jahrhundert so nicht mehr funktionieren. Heute hören nicht, wie zu Beginn dieses Jahrhunderts, nur fünf Prozent Beethoven, sondern vierzig Prozent. Die wollen anders angesprochen werden als früher. Die Blechtrommel reicht nicht mehr.
Das Gespräch moderierte Werner A. Perger