Gedenken an Schicksal der Armenier zum Ausgang von Versöhnung machen!
Zur Bundestagsdebatte zum Gedenken an die Vernichtungsaktionen gegen die türkischen Armenier im Jahr 1915 erklärt der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gernot Erler:
Eine der Grundvoraussetzungen für ein Zusammenwachsen Europas ist die Versöhnung von Völkern, die in der Vergangenheit miteinander in Konflikten und Feindschaft verstrickt waren. Unabdingbar dafür ist eine ehrliche Aufarbeitung der Geschichte und das Anerkennen von Verantwortung und historischer Schuld. Nur dann ist gegenseitiges Verzeihen und die Entwicklung friedlicher und normaler Beziehungen möglich. Gerade in Deutschland wissen wir, wie schwierig, aber auch alternativlos ein solcher Weg ist.
Die Debatte, mit der der Deutsche Bundestag an die Vernichtungsaktionen gegen die türkischen Armenier im Jahr 1915 gedenkt, verfolgt drei Ziele, die von allen Parteien gemeinsam getragen werden:
- Der Deutsche Bundestag erkennt an, dass es im ersten Weltkrieg durch teilweise Billigung und durch Unterlassung von wirksamen Gegenmaßnahmen eine deutsche Mitverantwortung an diesem Volkermord gegeben hat, und bittet dafür das armenische Volk um Verzeihung.
- Der Deutsche Bundestag fordert die Türkei auf, die bisher überwiegende Verdrängung zu beenden, die historische Verantwortung des jungtürkischen Regimes für die Massaker an den Armeniern anzuerkennen und die Nachkommen der Opfer um Vergebung zu bitten. Er ermutigt die Kräfte in der türkischen Gesellschaft, die sich in diesem Sinne zunehmend engagieren.
- Der Deutsche Bundestag setzt sich dafür ein, dass die zwischenstaatlichen Verhältnisse zwischen der Türkei und Armenien normalisiert werden, auch um die gefährliche Isolierung Armeniens zu beenden. Gutnachbarliche Beziehungen mit den Staaten des Kaukasus sind nicht nur im Interesse Europas, sondern stellen eine wichtige Voraussetzung für die Stabilität in der gesamten Kaukasus-Region dar.
Die SPD-Fraktion erhofft sich von dieser Debatte einen fruchtbaren Anstoß für einen Versöhnungsprozess, der eine wichtige Grundlage für den weiteren Integrationsprozess der Türkei auf dem Weg nach Europa darstellen wird.