Verteidigungsminister de Maizière im Amt nicht mehr zu halten
Zum Auftritt von Bundesverteidigungsminister de Maizière vor dem Verteidigungsausschuss am 5. Juni 2013 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:
Nach dem Auftritt von Minister de Maizière im Verteidigungsausschuss heute sind noch viele Fragen offen, die weiter geklärt werden müssen. Damit wird sich unter anderem der Verteidigungsausschuss am kommenden Montag befassen. Eines aber ist jetzt schon klar: Dieser Verteidigungsminister hat bei seinen Amtspflichten dramatisch versagt. Dem Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt in unserem Land ist die Führung seines Ministeriums offenbar über Monate völlig entglitten. Nach eigener Aussage war er über schwerwiegende Probleme bei zentralen Projekten nicht informiert. Er ist seinen Pflichten als politisch Verantwortlicher damit nicht gerecht geworden.
Der Versuch, die Verantwortung für das Euro Hawk-Desaster auf die Mitarbeiter im eigenen Haus abzuwälzen, ist unanständig. Für ein Projekt dieser Größenordnung trägt der Minister die politische Verantwortung - niemand sonst. Er ist deshalb im Amt nicht mehr zu halten.
5. Juni 2013