Wahlen in Kirgistan zeigen: Demokratie ist auch in Zentralasien möglich
Pressemitteilung, 11. Oktober 2010
Zu den Parlamentswahlen in Kirgistan erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:
Auch wenn es noch kein endgültiges Ergebnis der Parlamentswahlen gibt - ein Sieger steht bereits fest: die Demokratie in Kirgistan. Allen Unkenrufen zum Trotz haben die Kirgisen am Wochenende bewiesen, dass faire und demokratische Wahlen auch unter schwierigen Rahmenbedingungen möglich sind. Die OSZE sprach sogar von einem "bemerkenswerten Verlauf" der Wahlen.
Damit sind auch diejenigen Stimmen widerlegt, die die zentralasiatischen Republiken an sich für demokratieuntauglich halten und autoritäre Präsidialsysteme in der Region als einzige funktionierende Herrschaftsform betrachten.
Umso wichtiger ist es jetzt, dass Deutschland und die EU in ihrer Unterstützung für Kirgistan nicht nachlassen, sondern sie weiter aufrecht erhalten und intensivieren. Wir dürfen dieses Land nicht aus den Augen verlieren, sondern müssen jetzt alles tun, um es nach den Unruhen vom Juni dieses Jahres weiter zu stabilisieren. Ein Scheitern der demokratischen Reformpolitik Kirgistans würde der Demokratie in der Region insgesamt großen Schaden zufügen und die ohnehin vorhandene Instabilität in Zentralasien weiter fördern. Dies wäre ein verheerendes Signal.