Staatsminister Erler reist nach Armenien, Georgien und Aserbaidschan
Staatsminister Gernot Erler reist vom 29. März bis 2. April nach Armenien, Georgien und Aserbaidschan. Er wird sich dort ein Bild über die aktuelle politische Lage machen und Fragen der regionalen Konfliktlösung erörtern.
Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die innenpolitische Entwicklung in Armenien sowie die Östliche Partnerschaft, der armenisch-türkische Annäherungsprozess und die Beziehungen zum Nachbarland Aserbaidschan vor dem Hintergrund des nach wie vor ungelösten Bergkarabach-Konflikts.
In Eriwan trifft Erler den Präsidenten der Republik Armenien, Serge Sargsyan, Außenminister Eduard Nalbandian, Parlamentspräsidenten Hovik Abrahamian und weitere Vertreter der Regierungspartei. Außerdem sind Gespräche mit dem ehemaligen Präsidenten Levon Ter-Petrossjan sowie Abgeordneten der Oppositionspartei „Erbe" und Vertretern der armenischen Zivilgesellschaft vorgesehen.
In Tiflis wird Erler gemeinsam mit dem stellvertretenden Premierminister Baramidse die georgisch-deutschen Regierungskonsultationen eröffnen.
In Baku eröffnet Erler am 1. April eine internationale Archäologenkonferenz mit deutscher Beteiligung unter dem Titel „Aserbaidschan als Brücke zwischen Ost und West". Darüber hinaus wird er politische Gespräche mit Vertretern der Regierung und der Zivilgesellschaft führen. Auch hier stehen der Bergkarabach-Konflikt und innenpolitische Themen im Vordergrund.
Abgerundet wird der Aufenthalt durch die Eröffnung der 18. Mittelschule in Baku als Partnerschule Deutschlands im Rahmen der Initiative „Schulen: Partner der Zukunft", zu der bis heute weltweit bereits über 1.000 Schulen gehören.
Pressereferat - Auswärtiges Amt
Berlin, 27.03.2009