Kampf um den Kaukasus

Interview im rbb Inforadio, 12. August 2008

Eine gute Nachricht aus der Kaukasus-Region gab es am Morgen: Die Nacht zuvor brachte keine neuen Kämpfe. Auch sei ein weiteres Vorrücken der russischen Truppen derzeit nicht zu beobachten, so der georgische Regierungschef Gurgenidse.

Noch am Abend zuvor klang das ganz anders. Da hieß es, russische Truppen seien auf dem Weg nach Tiflis, der Hauptstadt Georgiens. Und US-Präsident Bush wollte Hinweise darauf haben, dass Russland plane, den Zivilflughafen von Tiflis zu bombardieren.

Dennoch sieht es nicht danach aus, als ob der Konflikt um die abtrünnigen georgischen Provinzen Süd-Ossetien und Abchasien bald zu lösen wäre. Denn alle Vermittlungsversuche zwischen Georgien und Russland haben bislang kaum etwas gebracht. So auch der jüngste Anlauf im UN-Sicherheitsrat vergangene Nacht.

Oder gibt es dennoch einen Hoffnungsschimmer?

Dietmar Ringel befragte dazu den SPD-Politiker und Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler.

Dabei unterstrich er, dass nun Gespräche mit Moskau Klarheit im Kaukasus-Konflikt bringen sollten. Die erhofft sich Erler insbesondere vom Treffen des EU-Ratsvorsitzenden und französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy mit der Kreml-Führung.

Es sei offensichtlich die Position der russischen Seite, auf Dauer den Status der beiden abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien durch Georgien absichern zu lassen, sagte er. "Das ist sicherlich eine sehr weitgehende Forderung. Darüber ist erstmal zwischen den Europäern und Russland zu reden."

Direkte Informationen darüber, was Russland fordere, habe die EU bisher nicht, erklärte Erler. "Das sollte jetzt in diesen Gesprächen in Moskau geklärt werden."

Die nachlassenden Kämpfe würden zudem Anlass zu der Hoffnung geben, dass sich Russland nicht anschicke, Georgien komplett zu besetzen, meinte der SPD-Politiker. "Das wird man heute auch dann erfahren bei den Gesprächen in Moskau. Denn da wird heute versucht, von Seiten der EU, eben auch Russland davon zu überzeugen, dass jetzt die Waffen schweigen sollten und man an den Verhandlungstisch geht."