Afghanistan: Widersprüchliche Signale aus der Bundesregierung

Pressemitteilung, 6. Dezember 2010

Zu den Ergebnissen einer repräsentativen Umfrage von WDR, ABC und BBC, nach der das Ansehen Deutschlands im Norden Afghanistans dramatisch gelitten hat, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:

Am Wochenende hatte sich Verteidigungsminister zu Guttenberg noch ausgesprochen positiv zur Entwicklung in Afghanistan geäußert und festgestellt, dass man bei der Ausbildung der afghanischen Armee schneller voran komme als gedacht.

Doch die jetzt vorgelegten Zahlen von WDR, BBC und ABC sprechen eine andere Sprache: 41 Prozent der Afghanen haben eine negative Meinung über Deutschland, im Einsatzgebiet der Bundeswehr sind sie sogar noch schlechter. Nur noch eine Minderheit von 46 Prozent befürwortet das deutsche Bundeswehr-Engagement. 2007 waren es noch drei Viertel der Befragten. Für das Engagement der Bundeswehr und der internationalen Gemeinschaft bedeutet dies, dass die Übergabe der Verantwortung an die Afghanen weiter beschleunigt werden muss.

Die Ankündigung von Außenminister Westerwelle, erst 2012 mit dem Rückzug der Bundeswehr beginnen zu wollen, steht zudem im Widerspruch zu den immer noch gültigen Äußerungen des amerikanischen Präsidenten Obama, der den Beginn des Rückzugs für 2011 angekündigt hatte.

Die Bundesregierung muss jetzt Farbe bekennen und einen konkreten Fahrplan für die Übergabe der Verantwortung an die Afghanen sowie für den Beginn des Rückzugs der Bundeswehr vorlegen.