SPD: Ahmedinedschads Entgleisungen provozieren die Weltöffentlichkeit

Zu den israelfeindlichen Äußerungen des iranischen Präsidenten Achmadinedschad erklärt der Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gernot Erler:

Die SPD-Bundestagsfraktion missbilligt aufs Schärfste die Rede und den Geist, der aus den Angriffen des iranischen Präsidenten spricht. Diese empörenden Äußerungen können weder als Ausrutscher, noch als zu vernachlässigende verspätete Revolutionsrhetorik abgetan werden. Die Rede Achmedinedschads offenbart eine Geisteshaltung, die dem friedlichen Zusammenleben der Völker widerspricht, die Gewalt predigt, Terrorismus fördert und die dadurch als eine Bedrohung der nahöstlichen Stabilität gewertet werden muss.

Nicht nur Deutschland, das sich in einer besonderen Verantwortung gegenüber Israel sieht, sondern die gesamte Weltgemeinschaft wird diese Politik zurückweisen.

Präsident Achmedinedschad hat Befürchtungen, dass durch seine Wahl die vorsichtige politische Öffnung Irans gebremst werde, mit dieser Rede noch weit übertroffen. Mit derartiger Rhetorik katapultiert er Iran in eine Position, die nur in Isolierung enden kann. Die SPD ist der festen Überzeugung, dass dies den Interessen des iranischen Volkes fundamental zuwiderläuft.