Article 8

Unilateralismus

Gernot Erler mahnt die Einbeziehung Rußlands in kontinentale Entscheidungen zu Recht an

Ein Kommentar von Karl Grobe

Die USA sind die Großmacht Nummer eins. Die Plätze zwei bis zehn sind derzeit unbesetzt. Folglich können die USA tun und lassen, was sie wollen. Was sich nicht erst in den paar Wochen seit Jahresbeginn oder in den bisher hundert Tagen Schröder-Fischer-Regierung nachweisen läßt. Auf die vergangenen vier Wochen beschränkt der außenpolitische SPD-Sprecher, Gernot Erler, seine Diagnose.

Der da beschriebene Zustand ist älter. Es gibt dafür ein Wort: Unilateralismus. Das ist erstens ein Zungenbrecher, zweitens überaus abstrakt, und drittens politisch nicht korrekt genug, als daß irgendein Regierungsmitglied es deutlich und öffentlich aussprechen möchte. Dennoch trifft es zu, und zwar weitaus umfassender als in Erlers Aufzählung in Sachen Rußland-Politik und auch unabhängig davon, ob Regierungen oder einzelne ihrer Mitglieder sich in Europa als "Atlantiker" verstehen oder in Sachen Rußland-Politik und auch unabhängig davon, ob Regierungen oder zum Beispiel in Ostasien als "Pazifik-Politiker".

Das liegt zum einen am wirtschaftlichen, politischen und militärischen Schwergewicht der USA; eine Binsenweisheit. Es ist aber mindestens ebensosehr auf die Unfähigkeit oder den Unwillen an den anderen Ufern der Weltmeere zurückzuführen, die eigenen Interessen zusammenzuführen und koordiniert zu vertreten. Das gilt für Europa, da mahnt der Außenpolitiker der SPD-Fraktion die Einbeziehung Rußlands in kontinentale Entscheidungen zu Recht an. Es gilt für Ostasien und, wohl entscheidend, für die Vereinten Nationen. Die Alternative lautet: Herrschaft über die anderen, weil die sich mutwillig oder fahrlässig aufteilen.