Die Koalition des Betrugs: Die gebrochenen Wahlversprechen von Schwarz-Gelb
Schwarz-Gelb bricht alle Negativrekorde Neun Monate ist Schwarz-Gelb an der Macht – neun Monate eines politischen Debakels ohne Beispiel in der Geschichte der Bundesrepublik. Nach der...
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Schwarz-gelbes Sparpaket ohne soziale Balance
Unsere Position: Konsolidieren mit Kompass Stand: 08.06.2010 Schwarz-Gelb am toten Punkt - ohne Orientierung und ohne Ordnung Die schwarz-gelbe Koalition und das System Merkel haben in der...
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Schutzschirm für Europa
Banken beteiligen und Spekulationen unterbinden Die Eurozone ist in eine dramatische Krise geraten. Es ist mehr denn je notwendig, die Finanzstabilität im Euroraum als Ganzes zu sichern...
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Fairness auf dem Arbeitsmarkt
In Deutschland nehmen unsichere Arbeitsverhältnisse, Lohndumping und Chancenlosigkeit von Langzeitarbeitslosen immer mehr zu. Der Arbeitsmarkt ist in Unordnung. Deshalb hat das...
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Arbeit in Deutschland - Wo wir heute stehen
Vor sieben Jahren haben wir eine der umfassendsten Reformen für den Arbeitsmarkt in der bundesdeutschen Geschichte begonnen. Das zentrale Verdienst dieser Politik ist es, die schleichende...
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SPD-Parteivorstand: Arbeitsprogramm 2010 beschlossen
Der Parteivorstand hat am 19. Januar 2010 auf einer Klausursitzung in Berlin die Arbeitsvorhaben für das Jahr 2010 beraten. Wir haben den Kurs für die kommenden Monate abgesteckt....
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Dresdener Parteitag
Nach intensiver Debatte hat der SPD-Bundesparteitag den Leitantrag des Parteivorstandes bei nur einer Gegenstimme beschlossen. Darin spricht sich die SPD unter anderem für programmatische...
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SPD setzt konkrete Hilfen für Bürger und Unternehmen durch
Aktuelle Gesetze und wichtige Änderungen zum 1. Juli 2009 Wir befinden uns in der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise in der Geschichte unseres Landes. Wir wissen um die Sorgen der Bürgerinnen und...
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Bürgerentlastungsgesetz: Breite Steuerentlastung der Bürgerinnen und Bürger/ gezielte Hilfen für Unternehmen
Das am 19. Juni 2009 in 2./3. Lesung beschlossene sog. Bürgerentlastungsgesetz sieht als Hauptpunkt die volle steuerliche Abziehbarkeit der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge für einen...
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Eine Wachstumsstrategie für Deutschland
Potenzial für über eine Million neue Arbeitsplätze Die überlegte Förderung von "GreenTech" bietet gewaltige Chancen für Arbeit und Umwelt. Ein gemeinsames Positionspapier von Frank-Walter...
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Regeln für Finanzmärkte
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, erwartet vom Treffen der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer ("G20") in Washington klare Vereinbarungen für eine...
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10 Jahre SPD-Politik in der Bundesregierung
Am 27. September vor zehn Jahren gewann die SPD die Bundestagswahlen. Nur wer nicht vergisst, was vorher war, kann ermessen, wie weit wir seitdem gekommen sind. Schauen wir uns um. Deutschland vor...
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Bundesparteitag in Hamburg
Die SPD hat ihr neues Grundsatzprogramm verabschiedet. Die Delegierten des Bundesparteitags in Hamburg billigten das "Hamburger Programm" mit nur zwei Gegenstimmen. Die wichtigsten...
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