Presseerklärung vom 12. Mai 2005

SPD verurteilt Sprengstoffanschlag in Tschetschenien

Zum Sprengstoffanschlag im tschetschenischen Snamenskoje, dem vermutlich mehr als 30 Menschen zum Opfer gefallen sind, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler, der sich bis zum 14. Mai zu politischen Gesprächen, die sich vor allem um das Thema Tschetschenien drehen, in Moskau aufhält:

Der heimtückische Sprengstoffanschlag von Snamenskoje ist ein Akt der Barbarei und aufs Schärfste zu verurteilen. Er zeigt mit aller Brutalität, dass Tschetschenien leider noch weit von einer friedlichen Zukunft entfernt ist.

Die Menschen in Tschetschenien sehnen sich nach Frieden und Rechtssicherheit. Die Terroristen, die für dieses Attentat verantwortlich sind, handeln nicht im Interesse der tschetschenischen Bevölkerung.

Die russische Seite sollte alles in ihren Händen stehende tun, um ihre mit dem Referendum vom 23. März verbundenen Versprechungen einzulösen und den Menschen in Tschetschenien wieder eine Zukunftsperspektive zu geben.

Dieser Anschlag darf nicht dazu führen, dass die Bemühungen um eine friedliche Lösung dieses Konflikts nachlassen. Im Gegenteil: Sie müssen mit Nachdruck voran getrieben werden.

Es gibt keine Alternative zu einem Dialog mit jenen politischen Kräften, die dazu bereit sind. Je eher sichtbare Verbesserungen für die Lebenssituation der Menschen eintreten, desto erfolgreicher können die terroristischen Kräfte in Tschetschenien isoliert werden.