Afghanistan: Brok disqualifiziert sich selbst
Zu Vorwürfen des Vorsitzenden des außen- und sicherheitspolitischen Ausschusses des Europäischen Parlamentes, Elmar Brok (CDU), die Bundesregierung spiele in Afghanistan mit dem Leben deutscher Soldaten, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler:
Die jüngsten Äußerungen des CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok sind empörend und aufs Schärfste zurückzuweisen. Seine Unterstellung, die Entsendung der Bundeswehr nach Kundus stelle eine Versündigung gegen die betroffenen Soldaten und die Entwicklung Afghanistans dar, sind völlig haltlos und polemisch. Der afghanische Präsident Karzai und der VN-Afghanistan-Beauftragte Brahimi begrüßen ausdrücklich die geplante Ausdehnung der ISAF-Mission.
Getragen von der Erkenntnis, dass sich der Kampf gegen den internationalen Terrorismus nicht zuletzt in Afghanistan entscheidet, hat sich Deutschland bereit erklärt, sein Engagement in Afghanistan auszudehnen und zu stärken.
Wer dieses Engagement in Zweifel zieht, verkennt, dass es sich bei Afghanistan um einen Testfall handelt. Insbesondere vor dem Hintergrund der nicht nachlassenden Spannungen im Irak, wäre es geradezu fatal, wenn die internationale Gemeinschaft; allen voran die USA, mit ihrem Engagement in Afghanistan nachlassen würde.
Deutsche Soldaten leisten in Afghanistan in diesem Rahmen einen hervorragenden und unverzichtbaren Beitrag zur Stabilisierung des Landes. Weder die Bundesregierung noch die Abgeordneten des Deutschen Bundestages haben sich die Entscheidung zur Entsendung deutscher Soldaten nach Afghanistan leicht gemacht.
Die geplante Ausdehnung des Bundeswehreinsatzes auf die Region Kundus zum Schutz ziviler regionaler Wiederaufbauteams verfolgt das Ziel, die Stabilisierung über Kabul hinaus auszudehnen und damit auch die Voraussetzungen für die im kommenden Jahr vorgesehenen Wahlen zu schaffen, so wie es im Bonner Petersberg-Abkommen vorgesehen ist.
Besonders geschmacklos ist Broks Behauptung, angebliche Ambitionen von Außenminister Fischer sollten mit dem „Blut deutscher Soldaten bezahlt werden". Wer solche Äußerungen in die Welt setzt, hat sich als seriöser und ernstzunehmender Gesprächspartner disqualifiziert.