3. und 4. DB-Gleis: Alle Planverfahren im Jahr 2000
MdB Erler bei der Deutschen Bahn in Karlsruhe
Der Freiburger Bundestagsabgeordnete Gernot Erler (SPD) hat in Karlsruhe Gespräche mit der Deutschen Bahn über den Bau des 3. und 4. Gleises am Oberrhein zwischen Offenburg und Basel geführt. Bereits vorher, am 18. Oktober, hatte der Freiburger MdB von Gesprächen mit Verkehrsminister Reinhard Klimmt in Berlin die Nachricht mitgebracht, dass es keinen Zweifel an den vertraglichen Verpflichtungen der Bundesregierung geben könne, den Schienenausbau am Oberrhein im Gleichtakt mit dem Schweizer NEAT-Bau voranzutreiben.
In der Region waren aber Sorgen aufgetaucht, weil die Deutsche Bahn ihre ursprünglichen Pläne, alle für die Strecke zwischen Offenburg und Basel noch ausstehenden Planfeststellungsverfahren noch im Jahre 1999 zu beginnen, revidiert hatte. In Karlsruhe überzeugten jetzt Dr. Peter Schnell, der Konzernbeauftragte für Baden-Württemberg, sowie Dr. Pastorini, der zuständige Abteilungsleiter für Konzeption und Infrastrukturplanung, den Freiburger Abgeordneten anhand konkreter Unterlagen davon, dass die einzelnen Bauabschnitte bis Basel und die Inbetriebnahme-Zeitpunkte so geplant sind, dass die Deadline 2012 (für dieses Jahr erwartet man die Fertigstellung Gotthard-Basistunnels) überall erreicht wird.
Während der soeben verabschiedete "Investitionsplan 2002" vorsieht,in den nächsten drei Jahren etwa 400 Mio DM in die zusätzlichen Gleise zwischen Karlsruhe und Offenburg zu investieren, wird Geld für die umfangreichen Baumaßnahmen auf der Strecke Offenburg bis Basel (etwa 4 Mrd DM) erst ab 2003 zur Verfügung stehen. Die Deutsche Bahn muss deshalb auf ihre interne Planungspauschale zur rechtzeitigen Einleitung der Planverfahren zurückgreifen. Zwischen Erler und den Konzernvertretern bestand Einigkeit, dass im Jahre 2000 alle noch benötigten Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden müssen, um den eng geschnürten Zeitplan auch tatsächlich einhalten zu können.
Im Ergebnis zeigte sich der Freiburger MdB zufrieden mit dem Planungs- und Vorbereitungsstand, der ihm in Karlsruhe unterbreitet wurde. Erler wandte sich aber vorsichtshalber noch einmal brieflich an den Netzbeauftragten der Konzernleitung Deutsche Bahn, um den Hintergrund der Sorgen aus der Region zu erläutern. In diesem Schreiben bittet Erler darum, dass die Konzernleitung der Deutschen Bahn auch für die Öffentlichkeit in Südbaden verbindlich erklärt, dass sie die notwendigen Planungsschritte rechtzeitig einleiten und finanzieren wird. Erler hält es weiter für angebracht, mit der Deutschen Bahn wegen der Rheintalstrecke im Gespräch zu bleiben und hat für das Frühjahr 2000 bereits einen weiteren Gesprächstermin in Karlsruhe vereinbart.