Erler: Freiburg profitiert von neuem Zukunftsprogramm

Der Freiburger Bundestagsabgeordnete und Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion hat angekündigt, dass das "Zukunftsinvestitionsprogramm", das heute die Koalitionsfraktionen passiert, in besonderer Weise Freiburger Interessen zugute kommen wird. Erfreut zeigte sich Erler vor allem über die zusätzlichen Mittel für den Ausbau der Schienenwege. Die Deutsche Bahn wird durch zusätzliche Mittel von 6 Milliarden DM in den nächsten drei Jahren befähigt, den notwendigen Ausbau der Rheintaltrasse mit dem 3. und 4. Gleis rechtzeitig zu planen und zu realisieren. Der Freiburger MdB hatte sich in mehreren Gesprächen mit der Bahnspitze und mit Verkehrsminister Reinhard Klimmt für die plangetreue Umsetzung des Trassenausbaus eingesetzt. Mittelknappheit, so ist sich Erler sicher, wird die inzwischen vorliegende Zusage der Deutschen Bahn nicht mehr infrage stellen.

Erler verbindet mit den erweiterten Mitteln für den Straßenbau (2,7 Mrd. DM in 3 Jahren) auch eine neue Hoffnung für den baldigen Bau der B 31 West. In dem "Zukunftsinvestitionsprogramm" ist festgehalten, dass die zusätzlichen Mittel vor allem für Ortsumgehungen verwendet werden sollen. Zwar handle es sich bei der B 31 West um eine Bundesstrasse, aber der erste Abschnitt, so Erler, stelle faktisch eine Ortsumgehung für die Gemeinden Umkirch und Gottenheim dar. Der Freiburger MdB, der sich seit längerem für einen baldigen Baubeginn der B 31 West einsetzt, will auf der Grundlage des "Zukunftsinvestitionsprogramms" einen neuen Vorstoß machen, betonte aber, dass dieser nur bei einer aktiven Mithilfe der Stuttgarter Landesregierung Erfolg haben könne.

Schließlich sieht Erler auch in den zusätzlichen Mitteln für Forschung und Bildung und besonders bei den geplanten Investitionen in die Energieforschung Chancen für die Region Freiburg, die in diesem Bereich gut besetzt sei und von der Mittelaufstockung profitieren werde. Fazit des Abgeordneten: Freiburg und die Freiburger Region könnten zufrieden sein mit den Berliner Entscheidungen über die Verwendung der Zinsersparnisse aus den UMTS-Versteigerungen.