SPD gratuliert neuem Präsidenten Bulgariens
Zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Bulgarien erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler:
Wieder einmal waren die bulgarischen Wähler für eine Überraschung gut. Was noch vor wenigen Wochen als völlig undenkbar galt, sich aber im ersten Wahlgang schon abzeichnete, ist nun im zweiten Wahlgang eingetreten: Der bisherige Präsident Peter Stojanov wurde von seinem Herausforderer Georgi Parvanov besiegt. Wenn man berücksichtigt, dass die Bulgaren meistens eher parteigebunden wählen, bedeutet dies auch ein deutliches Comeback für die sozialistische Partei. Der Sieg des linken Kandidaten hat aber auch noch andere Ursachen. Der wichtigste Grund war bestimmt die breite Enttäuschung großer Teile des bulgarischen Volkes, dass die vom neuen Ministerpräsidenten und Ex-König Simeon Sakskoburggotski versprochenen Wohltaten in keiner Weise eingetreten, ja nicht einmal absehbar sind. Stojanov, der nicht nur von seiner Partei UDK, sondern auch von der Bewegung des Ex-Königs unterstützt worden war, wurde somit zum Sündenbock gemacht. Das Ergebnis war daher, wie schon öfter in Bulgarien nach der Wende, nicht nur eine Wahl, sondern auch eine Abwahl.
Auf Georgi Parvanov, dem neuen Präsidenten, liegt nun eine große Verantwortung. Nach den beiden Wahlen im Jahr 2001, die beide die große Enttäuschung der Bulgaren über den ausbleibenden oder zu langsamen Fortschritt dokumentieren, erwartet man von ihm eine Wiederherstellung des Vertrauens in die politische Klasse. Dies wird nicht einfach sein, sind die Möglichkeiten des bulgarischen Präsidenten doch sehr beschränkt. Sein Einfluss wird umso größer sein, je mehr er glaubwürdig vermittelt, Präsident aller Bulgaren zu sein.
Die historische Leistung von Peter Stojanov war es, Bulgarien nach eher chaotischen Zeiten, in denen das Land ins Abseits geriet, wieder auf dem internationalen Parkett salonfähig zu machen. Es ist zu erwarten, dass der neue Präsident Parvanov den konsequenten Integrationskurs in die euroatlantischen Strukturen weiterführen wird. Seine Partei hat er schon auf diesen Kurs eingeschworen.
Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Georgi Parvanov zu seinem Erfolg und wünscht ihm bei seiner künftigen Aufgabe eine glückliche Hand. Sie wird den neuen Präsidenten, wo immer es möglich, ist unterstützen.
Dem abtretenden Peter Stojanov wünscht die SPD-Fraktion persönlich alles Gute, und dass er seine Fähigkeiten weiterhin in den Dienst des bulgarischen Volkes stellen wird.
19.11.2001