SPD begrüßt Wahl des neuen Präsidenten Albaniens

Zur Überwindung der innenpolitischen Krise in Albanien und zur Wahl von Alfred Moisiu zum neuen Staatspräsidenten Albaniens erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler:

Lange Zeit sah es so aus, als ob die anstehende Wahl eines neuen Staatspräsidenten Albanien wieder in eine innenpolitische Krise stürzen könnte. Es war klar, dass die beiden Hauptkonkurrenten um das höchste Staatsamt, der ehemalige Präsident Sali Berisha und der Führer der Sozialisten Fatos Nano, die notwendige Mehrheit nicht erreichen konnten. Das Gleiche galt auch für den amtierenden Präsidenten Rexhep Mejdani, der sich in den letzten Jahren vor allem im Ausland einen guten Ruf erworben hatte und gern wieder angetreten wäre.

Die innenpolitische Blockade hätte im schlimmsten Fall nach einer Reihe ergebnisloser Wahlgänge zu einer Auflösung des Parlamentes und damit zu Neuwahlen führen können. Dies aber wäre ein erneutes Zeichen politischer Unreife und mangelnder Stabilität gewesen. Niemand in Albanien konnte daran gelegen sein, strebt das Land doch an, noch in diesem Jahr ein "Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen" mit der EU abzuschließen. Eine Staatskrise mit Neuwahlen hätte dies auf jeden Fall erst einmal auf die lange Bank geschoben.

So ist es erfreulich, dass diese Krise im letzten Moment abgewendet und mit Alfred Moisiu ein Kompromisskandidat gefunden werden konnte. Es ist kein Geheimnis, dass der Kompromiss nicht nur durch Einsicht der Albaner, sondern auch auf Grund eines starken europäischen Einflusses zustande kam. Dies zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, dass Europa sich auf dem Balkan engagiert und dabei konsequent mit einer Stimme spricht.

Der neue Präsident hat sich nach dem Amt nicht gedrängt. Als eine Persönlichkeit, die Vertrauen in allen Teilen der albanischen Bevölkerung genießt, sah er es aber letztlich als seine Pflicht an, diese schwere Aufgabe zu übernehmen. Die große Herausforderung für ihn ist es nun, dabei mitzuhelfen, die Polarisierung der albanischen Gesellschaft zu überwinden und damit den Weg frei zu machen für die notwendigen Reformen. Nur dann steht für Albanien das Tor nach Europa offen. Die SPD wünscht dem neuen Präsidenten für sein verantwortungsvolles Amt viel Glück und Erfolg.

26. Juni 2002