Friedensnobelpreis: Anerkennung und Wertschätzung für die Arbeit der IAEO
Zur Verleihung des Friedensnobelpreises an die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) und ihren Generalsekretär Mohammed El Baradei, erklärt Gernot Erler, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion:
Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Mohammed El Baradei und der IAEO zur Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises. Mit dieser Wahl hat das Osloer Nobel-Komitee eine ausgesprochen kluge und politisch weitsichtige Entscheidung getroffen.
Die Arbeit der IAEO ist in den vergangenen Monaten und Jahren im Konflikt um das iranische Nuklearprogramm mehr und mehr in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt. Ihr Generalsekretär hat sich dabei als ein konsequenter und unbestechlicher Chefunterhändler erwiesen. Insbesondere das unnachgiebige Verhalten gegenüber dem Iran haben das Ansehen der IAEO und ihres Generalsekretärs maßgeblich geprägt.
Die Proliferation von Massenvernichtungswaffen und der Erwerb von Fähigkeiten zu ihrer Herstellung gehört zu den größten Sicherheitsrisiken auf unserem Planeten. Dass sich diese Erkenntnis mittlerweile in unserem Bewusstsein festgesetzt hat, ist auch der Beharrlichkeit der IAEO zu verdanken, mit der sie dieses Thema seit Jahren immer wieder auf die internationale Agenda setzt.
Die Botschaft, die von der Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises ausgeht, muss lauten: Die weltweit ins Stocken geratene Abrüstung von Nuklearwaffen und Massenvernichtungswaffen muss in Zukunft wieder konsequenter betrieben werden. Staaten, die im begründeten Verdacht stehen, sich die Fähigkeiten zur Herstellung von Massenvernichtungswaffen anzueignen, müssen mit allen zur Verfügung stehenden diplomatischen, politischen und wirtschaftlichen Mitteln daran gehindert werden.
Erst kürzlich hat der Gouverneursrat der IAEO mit seinem Beschluss, dem Iran bis zu seiner nächsten Sitzung im November 2005 Gelegenheit zu geben, sich zu den Vorschlägen der EU-3 und zu den eigenen nuklearen Ambitionen zu äußern, bevor man den VN-Sicherheitsrat einschalten werde, ganz bewusst das Fenster für weitere diplomatische Bemühungen offen gelassen.
Vielleicht ist die Hoffnung nicht ganz unbegründet, dass die heute verkündete Entscheidung auch in Teheran verstanden wird als ein Signal, ernsthaft und kooperativ mit der IAEO und ihrem Generalsekretär zu verhandeln.
7. Oktober 2005