Presseerklärung von 11. November 2005

SPD begrüßt Mazedonien auf dem Weg in die EU

Zur Entscheidung der EU-Kommission, Mazedonien den Bestrittskandidatenstatus zu verleihen, erklärt der Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Präsident der Südosteuropa-Gesellschaft, Gernot Erler:

Mazedonien hat in den letzten Jahren eine erfreuliche Entwicklung erlebt , indem es sich von einem Land am Rande des Bürgerkrieges zu einer funktionierenden Demokratie entwickelt hat, deren EU-Orientierung außer Zweifel steht.

Die Erfolgsgeschichte Mazedoniens ist gleichzeitig auch ein großer Erfolg internationaler Friedenspolitik, insbesondere der EU und der NATO. Mit dem Ohrid-Prozess wurde nicht nur ein weiterer Krieg auf dem Balkan verhindert, sondern auch die Grundlage für ein dauerhaftes friedliches Zusammenleben zwischen slawischen und albanischen Mazedoniern gelegt.

Mit der Umsetzung der Beschlüsse von Ohrid, die zu der Befriedung der ethnischen Auseinandersetzungen führten, ist damit eine der Hauptvoraussetzungen für die EU-Fähigkeit Mazedoniens erfüllt. Es besteht dazu die Aussicht, dass die zweifellos noch vorhandenen anderen Defizite in der nächsten Zeit aufgearbeitet werden können.

Die SPD begrüßt daher die Entscheidung der EU-Kommission, Mazedonien den Beitrittskandidatenstatus zu verleihen und befürwortet, dass der kommende EU-Gipfel im Dezember dies bestätigen und ein Datum für den Verhandlungsbeginn benennen wird.