Verständigung mit Iran: Die Richtung stimmt!
Zum „gemeinsamen Aktionsplan" der E3 plus 3-Staaten und des Irans erklärt Gernot Erler, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion:
Das in Genf erzielte Ergebnis zwischen den E3 plus 3-Staaten und dem Iran bietet zum ersten Mal seit zehn Jahren die Chance, das iranische Nuklearprogramm soweit zu begrenzen, dass der Bau einer iranischen Bombe in weite Ferne rückt. Die Beharrlichkeit der fünf Vetomächte und Deutschlands, mit der in den letzten zehn Jahren verhandelt wurde, hat sich ausgezahlt.
Der Iran hat sich zu weitreichenden Schritten bereit erklärt, die erst durch die Wahl von Präsident Rohani möglich geworden sind. Dazu gehören unter anderem die Deckelung der Anreicherung auf fünf Prozent, ein Stopp des Ausbaus des Schwerwasserreaktors Arak sowie umfangreiche Kontrollen durch die IAEO. Damit ist die Gefahr, dass der Iran in absehbarer Zeit die Möglichkeit zum Bau von Nuklearwaffen erwirbt, erst einmal gebannt.
Die kommenden sechs Monate müssen nun genutzt werden, um aus dem Interimsabkommen ein dauerhaftes und verlässliches Abkommen zu entwickeln, das einerseits dem Iran die friedliche Nutzung der Kernenergie ermöglicht, anderseits die berechtigten Sicherheitsinteressen anderer Staaten in der Region wie Israel oder Saudi-Arabien berücksichtigt. Ein nukleares Wettrüsten im Mittleren Osten wäre die schlechteste aller Optionen.
In Genf wurde ein erster wichtiger Schritt in Richtung Deeskalation geleistet. Weitere müssen folgen, aber seit dem letzten Wochenende besteht zumindest Hoffnung, dass diese möglich sind.
25. November 2013