Syrien: Nähern sich Putin und Obama an?

Interview RBB Inforadio, 5. September 2013

Der mögliche Militärschlag gegen Syrien spaltet die Weltgemeinschaft. Ab Donnerstag sucht auch der G20-Gipfel in Sankt Petersburg nach Kompromissen. Gelingt es, Russland mit ins Boot zu holen? SPD-Außenexperte Gernot Erler ist skeptisch.

Die Gräben zwischen den USA und Russland sind denkbar tief in der Frage des Syrien-Konflikts, und das bei dem ehedem stark abgekühlten Verhältnis der beiden Staatschefs. Die Snowden-Affäre liegt noch nicht lange zurück, und auch der Konflikt um Libyen hat für Verstimmung zwischen Wladimir Putin und Barack Obama geführt. Ein Vier-Augen-Gespräch wird es nun in Sankt Petersburg wohl nicht geben, doch aus dem Weg gehen können sich die beiden Männer natürlich auch nicht.

Putin: "Kooperation nur bei klaren Beweisen"

US-Präsident Obama erneuerte derweil seinen Appell an Russland, in der Syrien-Frage umzudenken: "Das internationale Handeln wäre sehr viel effizienter, wenn Russland das Thema anders angehen würde", sagte Obama am Mittwoch bei einer Pressekonferenz in Stockholm. Er hoffe weiter, dass Putin seine Haltung überdenke. Und der ist offenbar, wenn gleich noch sehr zaghaft, dabei, genau das zu tun. In einem TV-Interview deutete Putin am Mittwoch an, dass er einem Militäreinsatz gegen das syrische Assad-Regime zustimmen könnte. Aber nur, wenn klare Beweise für die Urheberschaft der Giftgasangriffe vorlägen. Und nur mit einem UN-Mandat. Wie sind diese Äußerungen zu bewerten?

"Botschaft an Assad"

Für den Russland-Experten und SPD-Außenpolitiker Gernot Erler bedeuten Putins Worte durchaus eine  dezente Annäherung an die USA: "Putin will das Schweigen mit den USA aufbrechen. Und er sendet auch eine verschlüsselte Botschaft an seinen bisherigen Verbündeten Assad: Putin will ihm mit auf den Weg geben: Alles trage ich hier nicht mit! Es ist als Warnung an Assad zu verstehen, sich mehr zurück zu halten im Kampf gegen die Aufständischen", so Erler im Gespräch mit Irina Grabowski.

Gleichzeitig sieht Erler nicht, dass Putin grundsätzlich in der Syrien-Frage umschwenkt: "Wenn Putin klare Beweise für die Urheber des Giftgasangriffs einfordert, wer soll die liefern? Mit welchen Beweisbringern gibt sich Putin zufrieden? Es ist bedauerlich, dass Russland bei einer solchen Herausforderung wie Syrien bislang nicht konstruktiv aufgetreten ist, und ich sehe auch nicht, dass sich das bald ändert."

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