Obamas Sieg eröffnet Chancen
Zum Wahlausgang bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:
Der eindeutige Sieg von Barack Obama eröffnet Chancen für mehr friedliche Konfliktlösungen in der Weltpolitik. Der wiedergewählte US-Präsident steht für die Beendigung der ISAF-Mission in Afghanistan bis Ende 2014, für die Wiederaufnahme des Nahost-Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern und für eine politische Lösung im Konflikt um die mögliche iranische Atombewaffnung. Mit seiner beeindruckenden Wiederwahl trotz schwieriger Umstände im Gepäck kann Obama jetzt an den Wegmarken seiner ersten Amtszeit anknüpfen.
Der Wunschkatalog ist lang: ein „New START 2" als nächster Abrüstungsschritt bei den atomaren Potentialen Russlands und der Vereinigten Staaten, eine Ratifizierung des Atomwaffen-Teststoppvertrags im Kongress, eine Verständigung mit Moskau bei der Frage eines Raketenabwehrschirms, die überfällige Schließung und Abwicklung von Guantanamo sowie eine entschlossene Energiewende als amerikanischer Beitrag zur Verlangsamung des Klimawandels, die Amerika an die Spitze globalen Verantwortungsbewusstseins bringt. Alle diese Projekte, die im Erfolgsfall Barack Obama zu einem „großen Präsidenten" machen würden, setzen einen Neuanfang in der politischen Kultur der Vereinigten Staaten voraus, also eine Überwindung der tiefen Spaltung der amerikanischen Gesellschaft mit der Folge verhängnisvoller politischer Blockaden.
Gernot Erler bei einer Matinee Veranstaltung zur US-Wahl mit Andrew Denison im Carl-Schurz-Haus Freiburg am 4.11.2012.
7. November 2011