Serbien weiter auf EU-Kurs
Zum Wahlausgang in Serbien erklärt Gernot Erler, Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion:
Der Sieg der pro-europäischen Parteien bei den serbischen Parlamentswahlen ist Ausdruck der politischen Reife der serbischen Bevölkerung. Der Einfluss der nationalistischen und anti-europäischen Kräfte ist stark rückläufig. Dies ist ein besonders erfreuliches Ergebnis des gestrigen Wahlsonntags.
Auch bei den Stichwahlen in zwei Wochen hat Präsident Tadic die besten Voraussetzungen, seine Amtszeit fortsetzen zu können. Damit wäre auch für die kommenden Jahre garantiert, dass in Belgrad ein berechenbarer und verlässlicher Partner im Amt ist.
Selbstverständlich muss Belgrad bei seiner Politik gegenüber Kosovo noch mehr den realen Erfordernissen Rechnung tragen. Die Annäherungen der letzten Wochen und das Wahlergebnis von diesem Wochenende lassen jedoch hoffen, dass die Spannungen weiter abgebaut werden können.
Europa sollte daher die Politik der ausgestreckten Hand gegenüber Serbien fortsetzen und damit seinen Beitrag zur Stabilisierung in der Region leisten.
7. Mai 2012