Gernot Erler zu Afghanistan
Die Bundesregierung muss angesichts der amerikanischen Ankündigung, die eigenen Kampftruppen bereits bis Ende 2013 aus Afghanistan abzuziehen, ihre selbstauferlegte Zurückhaltung bei den eigenen Abzugsplänenaufgeben und diese mit den wichtigsten ISAF-Partnern abstimmen. Die so oft propagierte Versicherung "Gemeinsam rein, gemeinsam raus" darf jetzt nicht plötzlich fallen gelassen werden - womöglich mit dem Ergebnis, dass Deutschland 2014 noch als einziges Land in Afghanistan eigene Soldaten mit Kampfauftrag im Einsatz hat.
Wir brauchen jetzt unverzüglich von der Bundesregierung ein überzeugendes Konzept, wie möglicherweise schon bis Ende 2013 die Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen vollzogen werden kann. Es zeigt sich, dass die SPD mit ihrer wiederholten Forderung nach verbindlichen Rückzugsdaten richtig liegt.
2. Februar 2012