„Runder Tisch“ zwischen Putin und Opposition im Gespräch
Gernot Erler im Debattenportal sagwas.net, 25. Januar 2012
Der Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Russland-Experte Gernot Erler begrüßt die Bemühungen um einen Runden Tisch in Moskau. Von diesem Vorhaben erfuhr Erler bei Gesprächen mit Dumaabgeordneten, Vertretern von Opposition und Zivilgesellschaft sowie mit Experten aus russischen Think Tanks in der russischen Hauptstadt. Dem Debattenportal sagwas.net erklärte er nach seiner Rückkehr wörtlich: „Ich begrüße, dass es eine Lernfähigkeit auf beiden Seiten gibt, dass man über einen runden Tisch redet und sagt, man könne sich nach polnischem Vorbild dahin begeben und die nächsten Schritte besprechen." In Moskau tauchen schon erste Namen für die Moderatorenrolle auf, wie der des Menschenrechtsbeauftragten Wladimir Lukin, mit dem Erler ebenfalls zusammentraf und der sich offenbar auf dies Aufgabe bereits vorbereitet.
Der SPD-Politiker, der auf Einladung der Friedrich-Ebert-Stiftung gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Franz Thönnes nach Moskau gereist war, zeigte sich beeindruckt von der Unvereinbarkeit der politischen Einschätzungen, die er antraf. Die einen setzten auf die 3. Amtszeit eines „neuen Putin" als Präsident und vertrauten auf seinen Erfolg im ersten Wahlgang am 4. März, die anderen stritten für ein „Russland ohne Putin" und würden einen nötigen zweiten Wahlgang als Erfolg werten. „Viele Oppositionelle sagen: Putins Zeit ist vorbei, er hat es nur noch nicht gemerkt", berichtete Erler im Online-Portal sagwas.net. Persönlich zeigte sich der Osteuropafachmann davon überzeugt, dass Russland mit oder ohne Putin einen umfassenden Reform- und Modernisierungsprozess durchlaufen müsse, um in Zukunft international konkurrenzfähig bleiben zu können. „Worum es jetzt geht, ist die Frage, wie lange das dauern wird." Mit Blick auf die nächste Großdemonstration, die für den 4. Februar vorgesehen ist, setzt Erler auf einen Verständigungsprozess, der einen friedlichen Verlauf gewährleistet.
Das vollständige Interview mit Gernot Erler ist als Vodcast auf www.sagwas.net veröffentlicht.