Niebels Attacken gegen seine Amtsvorgängerin weisen auf Obsession hin

Zu Äußerungen von Entwicklungshilfeminister Niebel, er wolle die "Spuren seiner Amtsvorgängerin im Ministerium beseitigen", erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:

Dirk Niebels Verhalten als Minister ist unmöglich. Sein Bekenntnis, alle Spuren seiner Vorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul im BMZ beseitigen zu wollen, weist auf eine Obsession hin. Es wird ihm in seiner vom Wähler begrenzten Amtszeit nicht gelingen, zu zerstören, was seine Vorgängerin in elf Jahren aufgebaut hat.

Jede Ministerin, jeder Minister, arbeitet auf den Grundlagen, die von den Vorgängerinnen und Vorgängern hinterlassen wurden. Nur Herr Niebel offenbar nicht. Seine Prioritätensetzung auf Dekonstruktion und sein Feldzug gegen angebliche "Linkstendenzen" in seinem Haus nehmen allmählich psychogene Ausmaße an.

Solche Verhaltensmuster sind aber eine denkbar schlechte Voraussetzung für eine Politik, die ohne sachliche Kriterien nicht auskommt. Inzwischen stellt sich die Frage, ob die von ihm vorgenommene Neuausrichtung, die auf eine gezielte Schwächung internationaler Institutionen zugunsten bilateraler Hilfe zielt, nicht eher persönlichen Motiven als einem vorzeigbaren inhaltlichen Konzept geschuldet ist.

Niebel sollte schleunigst von seinem persönlichen Rachefeldzug herunterkommen und sich endlich auf die Kernaufgaben seines Ministeriums konzentrieren. Als bloßer "agent provocateur" wird er den Anforderungen eines Bundesministers immer weniger gerecht.

4. November 2011