Wahlsieg von Tusk bietet vielfältige Chancen

Zum Wahlausgang der polnischen Parlamentswahlen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:

Zum ersten Mal in der postkommunistischen Ära Polens wurde eine Regierung in ihrem Amt bestätigt. Damit setzt sich fort, was sich bereits in anderen mittelosteuropäischen Transformationsstaaten in jüngster Vergangenheit angedeutet hat: Ein Prozess der Normalisierung der innenpolitischen Verhältnisse.

Antideutsche Ressentiments, wie sie von Oppositionsführer Kaczynski in den vergangenen Tagen des Wahlkampfs geschürt wurden, kamen beim Wähler offensichtlich nicht an. Wahlsieger Tusk steht für eine berechenbare und auf Ausgleich orientierte Außenpolitik. Dies gilt auch gegenüber seinen östlichen Nachbarn. Jetzt besteht die Chance, dass der unter seiner Regierung eingeleitete Entspannungsprozess gegenüber Russland fortgesetzt werden kann.

Das sind gute Nachrichten aus unserem Nachbarland. Wir haben mit Polen einen verlässlichen und berechenbaren Partner. Diese Chance sollten wir nutzen, um gemeinsam voranzugehen, sei es im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik oder mit Initiativen, die unsere östlichen Partner, einschließlich Russland, näher an Europa heranführen.

10. Oktober 2011