Mladic: Eine Festnahme, die Wege öffnet
Pressemitteilung, 26. Mai 2011
Zur Festnahme des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Ratko Mladić in Serbien erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:
Endlich. Es hat lange gedauert, bis der Mann jetzt vor Gericht kommt, den die Welt mit Srebrenica und damit mit dem schlimmsten Massaker der Nachkriegszeit auf europäischem Boden in Verbindung bringt. Dieser Schritt, der von Präsident Boris Tadic einigen Mut abgefordert hat, öffnet Wege: Für die Angehörigen der nach Tausenden zählenden Opfer als Chance zur Gerechtigkeit. Für Serbien zu einer Beschleunigung der europäischen Optionen. Für den ganzen Westbalkan und darüber hinaus heißt das Signal: Keiner kann auf Dauer auf Straffreiheit (impunity) rechnen.
Für Belgrad ist es politisch der richtige Moment. Die Selbstisolierung durch die Absage an Obamas Mittel- und Südosteuropagipfel in Warschau wegen der Kosovo-Beteiligung tritt in den Schatten dieser lange erwarteten Meldung.