Herr Niebel: Unterlassen Sie Ihre persönlichen Attacken!
Zu Vorwürfen von Bundesminister Dirk Niebel gegen seine Amtsvorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, sie habe das in die Kritik geratene Berliner Entwicklungshilfeunternehmen (AGEF) nur unzureichend geprüft, erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler:
Durch besondere Sensibilität in seiner Amtsführung ist Minister Dirk Niebel bislang nicht aufgefallen. Dafür gibt es ab heute eine neue Bestätigung. Wenn ein Minister seine Amtsvorgängerin in derart rüder Art und Weise angreift, kann dies nur zweierlei bedeuten: Entweder will er von eigenen Fehlern und Versäumnissen ablenken oder er offenbart damit einfach nur schlechten Stil. Beides ist nicht hinnehmbar.
Die Bundesregierung hat erst kürzlich in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Grünen erklärt, dass es „in der Vergangenheit keine Hinweise gegeben habe, dass die Firma AGEF öffentliche Mittel nicht ordnungsgemäß verwendet" habe. Das hindert den BMZ-Chef aber nicht, jetzt - entgegen der Feststellung seines eigenen Hauses - seiner Amtsvorgängerin Versäumnisse bei der Prüfung dieser Firma vorzuwerfen.
Auch bei anderer Gelegenheit kommt es bei Minister Niebel zu erstaunlichen Ausfällen: So hat er in seiner eigenen Regierungserklärung zu Afghanistan am vergangenen Freitag das Kunststück fertig gebracht, das Wort „Korruption" nicht ein einziges Mal in den Mund zu nehmen. Das ist schon verwunderlich, denn auch in seinem Ministerium dürfte bekannt sein, dass gerade die Korruption eines der Haupthindernisse beim Wiederaufbau in Afghanistan darstellt.
Herr Minister Niebel, es wäre besser, wenn Sie sich auf Ihre Aufgaben konzentrieren und schlicht Ihre Hausaufgaben machen würden! Aber versuchen Sie nicht, durch plumpe Schuldzuweisungen gegen Ihre Vorgängerin von eigenen Versäumnissen und Problemen bei Ihrer Amtsführung abzulenken. So etwas gehört sich nicht!