Staatsminister Erler eröffnet Forum zur nuklearen Abrüstung

Pressemitteilung des Auswärtigen Amtes vom 26. Januar 2009 

Am Donnerstag und am Freitag (29.01./30.01.) veranstaltet die internationale Nichtregierungsorganisation „Middle Powers Initiative" (MPI) das „Artikel VI-Forum" zur nuklearen Abrüstung im Berliner Rathaus Schöneberg. Die Middle Powers Initiative ist ein Zusammenschluss von acht Nicht-Regierungsorganisationen. 

Zur Veranstaltung werden rund 70 hochrangige Vertreter von Regierungen und aus der Zivilgesellschaft erwartet.

Staatsminister Gernot Erler und der Hohe Repräsentant der Vereinten Nationen für Abrüstungsfragen, Sergio Duarte, werden die Eröffnungsreden halten. Die Eröffnungsveranstaltung am Donnerstag den 29.01. von 09.00 bis 10.30 Uhr ist für Journalisten offen.

Zielsetzung der MPI ist die Umsetzung der nuklearen Abrüstungsverpflichtung aus Artikel VI des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags, der 2010 erneut auf dem Prüfstand steht. Gegenstand des Forums sind neue Perspektiven für deutliche Reduzierungen der Atomwaffenarsenale sowie innovative Ansätze, um die weitere Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Das Auswärtige Amt unterstützt die Veranstaltung auch finanziell im Rahmen der Bemühungen der Bundesregierung, der nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung neue Dynamik zu verleihen.

Hintergrund

Wortlaut des Artikel VI des NVV:

„Jede Vertragspartei verpflichtet sich, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle."